Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Leistungen des Anbieters
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Alternative Streitbeilegung
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Elisabeth Joos (nachfolgend
"Anbieter"), gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Online-Live-Kurse und die Lieferung von
digitalen Inhalten (nachstehend „Leistungen“), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“)
mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters dargestellten Leistungen abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen
Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Anbieter unter Einräumung bestimmter in diesen AGB
genauer geregelten Nutzungsrechte bereitgestellt werden.
2) Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei
kann sich der Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig
werden. Sofern sich aus den Beschreibungen des Anbieters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen
Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Erbringung der beauftragten Leistung.
2.2 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen
bestimmten Erfolg schuldet der Anbieter aber nicht. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr
dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes
Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden
abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.
3) Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website des Anbieters beschriebenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote
seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website des Anbieters bereitgestellte Online-Formular
abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er seine Daten in das Formular eingetragen hat, durch Klicken des
den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die
ausgewählte Leistung ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder
postalisch gegenüber dem Anbieter abgeben.
3.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform (Fax
oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist,
oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung auffordert
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine
der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb
vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht
mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Im Falle der Abhaltung eines Online-Live-Kurses gilt Gleiches
für den Fall, dass der vom Kunden ausgewählte Kurs schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und der
Anbieter das Angebot des Kunden nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn des Kurses annimmt, sofern
zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.
3.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Formular des Anbieters wird der Vertragstext nach dem
Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Angebot in Textform (z.
B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes
durch den Anbieter erfolgt nicht.
3.5 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Formular kann der Kunde seine Eingaben laufend
über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen Abgabe des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort
mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
3.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.7 Kontaktaufnahmen des Anbieters zur Vertragsabwicklung finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde
hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots angegebene E-Mail-Adresse zutreffend
ist, sodass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere
hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit
der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4) Widerrufsrecht
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die vom Anbieter angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der
Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
5.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website des Anbieters
angegeben werden.
5.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten
anfallen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen
beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
5.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig,
sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlu ngsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
(im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
oder - falls der Kunde nicht über ein
PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“
bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes
Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die
Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von
„SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“
kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/
abrufen.
6) Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial
6.1 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen erforderlich
sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der
Leistungserbringung überlassen werden.
6.2 Etwaiges leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) wird dem Kunden ausschließlich in
elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart
ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.
6.3 Der Kunde darf die Inhalte der Leistungen einschließlich gegebenenfalls überlassener Lehrunterlagen
lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck
erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis des Anbieters ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt,
Inhalte der Leistungen oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu
verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch
deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
8.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt
gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem
Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine
Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9) Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern,
die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren
alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union
liegen.
10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus
Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
